§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform KiwiSign (kiwi-sign.vercel.app), betrieben von Jonas Schaller, Dietrich-Bonhoeffer-Str. 4, 95176 Konradsreuth. Mit der Registrierung akzeptieren Sie diese AGB.

§ 2 Leistungsbeschreibung

KiwiSign ermöglicht das digitale Versenden, Signieren und Verwalten von PDF-Dokumenten. Der Dienst umfasst:

Upload und Speicherung von PDF-Dokumenten
Versand von Signaturanfragen per E-Mail und Link
Erfassung digitaler Signaturen (einfache elektronische Signatur gemäß eIDAS)
Erstellung signierter PDF-Dokumente zum Download
Audit-Trail mit IP-Adresse und Zeitstempel

§ 3 Registrierung und Konto

Zur Nutzung des Dienstes ist eine Registrierung erforderlich. Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Sie haften für alle Aktivitäten unter Ihrem Konto.

§ 4 Kostenlose und kostenpflichtige Pläne

KiwiSign bietet einen kostenlosen Plan mit begrenzter Dokumentenanzahl pro Monat sowie kostenpflichtige Pläne mit erweiterten Funktionen. Die aktuellen Preise und Leistungen sind auf unserer Preisseite einsehbar. Kostenpflichtige Abonnements werden über Stripe abgewickelt und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht vor Ablauf der Laufzeit gekündigt werden.

§ 5 Rechtliche Wirkung der Signaturen

KiwiSign stellt einfache elektronische Signaturen (SES) gemäß der eIDAS-Verordnung (EU) Nr. 910/2014 bereit. Diese Signaturen sind in den meisten Geschäftsfällen rechtlich wirksam, ersetzen jedoch keine qualifizierte elektronische Signatur (QES), die für bestimmte Rechtsgeschäfte erforderlich sein kann (z.B. Bürgschaften, Grundstücksverträge). Es obliegt dem Nutzer, die rechtliche Eignung für seinen konkreten Anwendungsfall zu prüfen.

§ 5a Vorlagen und Muster

KiwiSign stellt Vertragsvorlagen und Dokumentenmuster als unverbindliche Orientierungshilfe bereit. Die Vorlagen stellen keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar und ersetzen nicht die individuelle Beratung durch einen Rechtsanwalt, Steuerberater oder andere fachkundige Personen.

Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Vorlagen wird keine Gewähr übernommen.
Die Nutzung der Vorlagen erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.
KiwiSign haftet nicht für Schäden, die aus der Verwendung der Vorlagen entstehen.
Insbesondere bei rechtlich oder finanziell bedeutsamen Dokumenten empfehlen wir eine Prüfung durch eine fachkundige Person.

§ 6 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

Den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
Keine Dokumente hochzuladen, die gegen geltendes Recht verstoßen
Signaturanfragen nur an Personen zu senden, deren Einwilligung vorliegt
Die Sicherheit der eigenen Zugangsdaten zu gewährleisten

§ 7 Haftung

Die Haftung von KiwiSign ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für die rechtliche Wirksamkeit der Signaturen im Einzelfall ist ausgeschlossen.

§ 8 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, können aber keine 100%ige Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten und technische Störungen können zu vorübergehenden Ausfällen führen.

§ 9 Kündigung

Der kostenlose Plan kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden. Kostenpflichtige Pläne können zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Wir behalten uns das Recht vor, Konten bei Verstoß gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.

§ 10 Datenschutz

Details zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Änderungen der AGB

Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer per E-Mail informiert. Die weitere Nutzung des Dienstes nach Benachrichtigung gilt als Zustimmung.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)